Berlin (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderung von Wirtschaftsminister und Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck nach einer drastischen Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung gerügt.
„Die Idee erscheint mir etwas unausgegoren. Den Wehretat von knapp 80 Milliarden Euro auf 140 Milliarden Euro nochmals fast zu verdoppeln, ohne zu sagen, wofür das Geld aufgewendet werden und woher es kommen soll“, sagte Scholz dem „Stern“. „Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger?“
Habeck hatte im „Spiegel“ für die kommenden Jahre eine Erhöhung des Wehretats auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts gefordert. Aktuell sollen alle Nato-Bündnispartner mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investieren. Deutschland hat dieses Ziel 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder erreicht.
Im „Stern“ äußerte sich Scholz auch noch einmal kritisch über das Heizungsgesetz von Habeck. „Es war falsch, den Austausch von Heizungen in privaten Häusern übers Knie zu brechen“, sagte der Kanzler. „Ich glaube, auch der verantwortliche Minister hat verstanden, dass seine Pläne damals nicht gut waren.“ Für ihn gelte beim Klimaschutz grundsätzlich: „weniger Ideologie, mehr Pragmatismus“.
Foto: Robert Habeck und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
