Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Städte- und Gemeindebund fordert einheitliche Kriterien für Corona-Maßnahmen

Themenbild: Pixabay

Berlin. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat bundesweit einheitliche Kriterien für mögliche strengere Corona-Maßnahmen gefordert.

Vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise sprach sich Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Dienstag im Inforadio vom rbb dafür aus, die epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder festzustellen. „Das muss wieder her, weil die Pandemie-Lage dramatisch ist. Die Pandemie läuft uns aus dem Ruder“, sagte Landsberg. Der Maßnahmenkatalog, den das neue Infektionsschutzgesetz formuliert, sei gut, aber nicht ausreichend, so der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes. Deshalb brauche es eine andere Rechtsgrundlage für Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung.

Landsberg sagte, es müssten einheitliche Kriterien gelten. Dabei gehe es vor allem darum, dass die Menschen das verstehen. Wenn jedes Land etwas anderes mache, sei das sehr schwer nachvollziehbar. Daher müsse es einen einheitlichen Katalog geben, „was nicht heißt, dass überall das gleiche gilt, aber das gleiche möglich ist, unter bestimmten Bedingungen.“


Vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundesnotbremse geht Landsberg nicht davon aus, dass diese als verfassungswidrig eingestuft wird. „Es hat vergleichbare Regelungen überall in den anderen Rechtsstaaten gegeben, insofern glaube ich nicht, dass das Bundesverfassungsgericht in dieser Weise entscheiden wird“, so Landsberg. Auch habe das Bundesverfassungsgericht ja in mehreren Eilverfahren dazu den Antragsstellern nicht Recht gegeben.

PM/RBB

Auch interessant

Lokales

Osnabrück. Angesichts der extrem steigenden Corona-Zahlen haben die Niels-Stensen-Kliniken für ihre Krankenhäuser einen Besuchsstopp beschlossen. Ab Montag, 24. Januar, dürfen Patienten nur noch in...

Lokales

Osnabrück. Von einem Tag auf den anderen Tag nicht mehr geboostert oder vollständig immunisiert: Dies gilt derzeit für zahlreiche Menschen auch in der Osnabrücker...

Deutschland & Welt

Hamburg. Die zu TUI Cruises gehörende „Mein Schiff 1“ hat am Mittwochabend Bremerhaven mit Kurs auf die Karibik verlassen und mehrere hundert Kunden zurückgelassen....

Blaulicht

Osnabrück. Im Osnabrücker Stadtgebiet kam es am Samstag, 22.01, erneut zu einer Versammlung im Kontext „Corona“. Die Demonstration zum Thema „Grundrechte sind nicht verhandelbar“...

Lokales

Osnabrück. Autofahrer aufgepasst: Es wird wieder geblitzt. Der Landkreis Osnabrück hat die Standorte der Geschwindigkeitskontrollen für die kommende Woche angekündigt. Montag, 24.1. – Belm...

Blaulicht

Osnabrück. Am Montagmorgen, gegen 9 Uhr, befuhr ein 75-Jähriger mit seinem Mercedes die Knollstraße in Fahrtrichtung stadtauswärts. In Höhe einer dortigen Rechtskurve kam der...

Blaulicht

Dissen. Am Mittwochnachmittag kam es an der Einmündung Westring/Bahnhofstaße zu einem Verkehrsunfall, bei dem eine Radfahrerin von einem Auto angefahren und schwer verletzt wurde....

Deutschland & Welt

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei in Berlin hat sich besorgt über die zunehmende Zahl an Corona-Fällen bei der Polizei geäußert. Gewerkschaftssprecher Benjamin Jendro sagte...

Anzeige