Grüne, SPD und Linke haben sich in einer abgestimmten Aktion vom Internetdienst X, vormals Twitter, zurückgezogen.Das geht aus übereinstimmenden Mitteilungen der Parteien auf der...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat gelassen auf die mahnenden Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert. Der Bundeskanzler hatte am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält den Tankrabatt nicht für gescheitert, erwartet aber mehr. „Erst mal sind die Preise ja gesunken, aber nicht in dem Rahmen,...
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) räumt im Zuge der Reformanstrengungen Defizite der Bundesregierung mit Blick auf die Kommunikation nach außen ein.„Also Tatsache ist jedenfalls, dass,...
Berlin (dts) – Der Ukraine-Krieg und seine Folgen schüren nach den Worten des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein den Judenhass in Deutschland. „In Zeiten von Krise...
Berlin (dts) – Der Sicherheitsexperte Ulrich Schlie hat die von der Bundesregierung vertagte Nationale Sicherheitsstrategie dringend angemahnt und vor einer inhaltlichen Verwässerung des Vorhabens...
Berlin (dts) – Die Zahl junger Raucher hat sich nach der Pandemie laut einer Krankenkassen-Studie fast verdoppelt – wenn auch auf vergleichsweise niedrigem Niveau....
Berlin (dts) – Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert das sofortige Ende der Rente mit 63. Die koste „Wohlstand, belastet künftige Generationen und setzt die...
Berlin (dts) – Auf Pflegebedürftige in Heimen kommen laut Arbeitgeberverband BPA künftig Kostensteigerungen von jährlich sieben Prozent zu. „Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen werden deutlich...
Wien (dts) – Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) fordert eine Reduzierung der Sozialhilfe auf europäischer Ebene und Asylverfahren außerhalb Europas. „Das europäische Asylsystem ist...
Berlin (dts) – Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich im Ampel-Streit um das sogenannte „Heizungsgesetz“ eine klare Ansage der Bundeskanzlers. Das hat eine Umfrage...
Darmstadt (dts) – Die Zahl der spielsüchtigen Menschen, die sich selbst in die nationale Spielersperrdatei eingetragen haben oder bei denen Angehörige dies veranlasst haben,...
Berlin (dts) – Der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, verteidigt das Beziehungsgeflecht von Grünen-Politikern mit anderen Grünen in Industrie und Denkfabriken. „Es wundert mich...
Berlin (dts) – Die Grünen fallen in der Wählergunst immer weiter zurück. Im vom Institut Insa für die „Bild am Sonntag“ ermittelten „Sonntagstrend“ verliert...