Der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz gewählt worden.Das teilte die Fraktion am Mittwoch mit. Schweitzer hatte diesen Posten...
SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich nach den jüngsten Auseinandersetzungen in der Koalition selbstkritisch gezeigt und an das gemeinsame Verantwortungsbewusstsein von Union und SPD appelliert....
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor gewalttätigen Angriffen gegen Andersdenkende durch rechtsextreme Jugendorganisationen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf die Behörde.Vor dem Hintergrund...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist davon überzeugt, dass die schwarz-rote Koalition noch die vollen drei Jahre bis zum Ende der Legislatur durchhält.Es gebe auch...
Osnabrück. „Es zeigt sich, dass unsere ablehnende Haltung zu einem Leistungszentrum für den VFL auf dem KME-Gelände an der Gartlage richtig war und ist,“...
Wiesbaden. Bauland war in Deutschland noch nie so teuer wie im Jahr 2020. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, kostete ein Quadratmeter baureifes Land...
Berlin. Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, hat in der ARD für den Fall eines Wahlsiegs grundlegende Reformen in Deutschland angekündigt. Er sagte am...
Wiesbaden. Weltweit werden immer neue Hitzerekorde aufgestellt, die Nachfrage nach Klimaanlagen wächst – auch in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, nahm der...
Wiesbaden. Die Corona-Krise hat nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im 1. Halbjahr 2021 zu einem Finanzierungsdefizit des Staates von 80,9 Milliarden Euro...
Bonn. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich von den Plänen von Bundes-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) distanziert, die 50er Inzidenz als zentrales Kriterium im Infektionsschutzgesetz zu...
Bielefeld. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht Spielraum für einen Kohleausstieg vor dem Jahr 2038. Je schneller Deutschland mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien vorankomme, „desto...
Bonn. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Fehler bei der Unterstützung von Selbstständigen in der Corona-Krise eingeräumt. „Da hat die Bundesregierung zu spät reagiert. Das...
Berlin. Die Bundesländer haben inzwischen 710.000 Tablets und Notebooks für Schülerinnen und Schüler angeschafft. Dies zeigt eine Umfrage des Fachdienstes „Tagesspiegel Background Digitalisierung &...
Straubing. Jede neue Umfrage zeigt, dass der CDU-Vorsitzende als Kanzlerkandidat nicht zieht und jede neue Umfrage lässt ein „Das habt ihr jetzt davon“-Geraune durch...