Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, Karin Angerer, soll offenbar neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) werden. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter...
Der FDP-Vorsitzende Christian Dürr will seine Partei stärker als bisher auf Wirtschaftsfragen fokussieren. Dafür soll sie in Kauf nehmen, dass andere Themen nach hinten...
Grüne und FDP im Europaparlament dringen auf eine stärkere Vorbereitung auf einen möglichen Verteidigungsfall für die EU und insbesondere für Szenarien, in denen die...
Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei einer möglichen Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht kein Risiko eingehen.„Ein Verbotsverfahren kann...
Osnabrück (ots) - Eine lebensgefährlich verletzte Person, eine mehrstündige Vollsperrung auf der A30: Das ist die Bilanz eines schweren Verkehrsunfalls am Dienstagvormittag. Nach bisherigen Erkenntnissen musste der 41-jährige Fahrer eines ...
Osnabrück (ots) - Keine Fahrerlaubnis, am Steuer unter Einfluss von Amphetamin - und dann noch mehrere Hundert Kilo Kupferkabel an Bord. Angesichts dieser festgestellten Mischung hatte sich die polizeiliche Kontrolle am Samstagmorgen in Fürstenau ...
Osnabrück (ots) - Zwischen Freitagabend (18 Uhr) und Samstagmorgen (10 Uhr) ist es in der Haller Straße zu einem Einbruch in eine Kindertagesstätte gekommen. Unbekannte verschafften sich gewaltsam Zutritt zu dem Gebäude in der Nähe des ...
Im Vorfeld der Abiturprüfungen öffnet die Stadtbibliothek Osnabrück, Markt 1, ihre Türen für alle Schülerinnen und Schüler, die ihre Lernzeit kurz vor den Prüfungen um ein paar Stunden verlängern möchten. Vom 20. bis 23. April stehen von 18 bis 22 Uhr sowohl ruhige Arbeitsplätze als auch Gruppentische und das öffentliche WLAN zur Verfügung. Zusätzlich kann […]
Die Stadtbibliothek Osnabrück bietet Kreativen verschiedener Sparten am Mittwoch, den 15. April von 19 bis 21 Uhr eine offene Bühne: Ob Musik, Lesung, Tanz, Slam, Malerei, Bildhauerei oder Comedy – hier bekommen Künstlerinnen und Künstler 10 Minuten Zeit, um einem aufgeschlossenen Publikum ihre Werke zu präsentieren.
Die nächste Sitzung des Bürgerforums Innenstadt, Westerberg, Weststadt, findet am Donnerstag, 29. April, um 19.30 Uhr in Volkshochschule, Bergstraße 8, statt. Tagesordnungspunkte für diese Sitzung können noch bis zum 8. April im Internet unter www.osnabrueck.de/buergerforen angemeldet werden. Dort sind auch weitere Informationen zu den Bürgerforen erhältlich.
Die EU will US-Präsident Donald Trump mehr Mitsprachemöglichkeiten bei der Durchsetzung europäischer Digitalgesetze gegen US-Unternehmen einräumen. In einem gemeinsamen Gremium soll die US-Regierung künftig...
Die Bundesanwaltschaft hat am 20. März vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen einen deutsch-polnischen Staatsangehörigen erhoben, dem Terrorismusfinanzierung, Anleitung zur Begehung einer...
Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump soll der Iran die Vereinigten Staaten um einen Waffenstillstand gebeten haben.Der „Präsident des neuen Regimes im Iran“ habe...
Zwei Jahre nach der umstrittenen Freigabe von Cannabis für Volljährige haben die Grünen einen Graubereich bei der Beschaffung von medizinischem Cannabis beklagt und einen...
Angesichts deutlicher Preissteigerungen an den Tankstellen am Mittwochmittag hat der Interessenverband der Tankstellen der Mineralölwirtschaft Preistreiberei zulasten der Autofahrer vorgeworfen. „Der einzige Preistreiber sind...
Die Marine bekommt im Herbst dieses Jahres einen neuen Chef. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat für den Posten des Marineinspekteurs den Konteradmiral Wilhelm Tobias...
Berlin (dts) – Der Stadtwerke-Verband VKU macht Fernwärme-Kunden Hoffnung auf absehbar sinkende Tarife. Die jüngsten Steigerungen kämen zustande, „weil die Gaspreise im vergangenen und...
Kassel (dts) – Rainer Schlegel, scheidender Präsident des Bundessozialgerichts, fordert die Bundesregierung auf, die geplante Kindergrundsicherung abzusagen. „Alle Leute, die sich auskennen, sagen: `Das...
Berlin (dts) – Nach dem Eklat um antisemitische Äußerungen bei der Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Das Strafrecht sei...
Berlin (dts) – Eine Mehrheit der Deutschen geht davon aus, dass sich die Leistungen von Schülern durch eine Zentralisierung und Vereinheitlichung des Schulsystems verbessern...
Berlin (dts) – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) kritisiert die Weigerung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. „Niemand, der Taurus für...
Wiesbaden (dts) – Die Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus, will offenbar stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende werden. Wie die „Bild“ in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf...
Berlin/Stuttgart (dts) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat seine Kandidatur für eine mögliche Nachfolge von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (beide Grüne) offengelassen. „Ich fühle mich...
Berlin (dts) – Der CDU-Politiker Jens Spahn fordert einen möglichst breiten Einsatz der CO2-Speicherung. Ohne diese Technologie werde Deutschland seine Klimaziele nicht erreichen, sagte...