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IHK kritisiert Verordnungs-Wirrwarr in Tourismus und Einzelhandel

Themenbild: Pixabay

Osnabrück. „Die geltenden Corona-Regeln erzeugen in der Region ein Wirrwarr, das an Realsatire grenzt”, kritisiert Marco Graf, Hauptgeschäftsführer der IHK Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim, die derzeitigen Regelungen für den Einzelhandel.

„Aktuell gilt für den Einzelhandel in der Grafschaft Click & Collect. Im Emsland wird heute Click & Meet nach Bundesrecht, morgen aber schon Click & Meet nach Landesrecht angewendet – das aber wiederum nur für Freitag und Samstag. Denn ab Montag gilt eine neue Corona-Verordnung des Landes. Dann fällt beim Click & Meet das Click, also die Terminbuchung, voraussichtlich weg, dafür könnte womöglich eine Testpflicht hinzutreten. Aber nur, wenn die Inzidenz im Emsland unter 100 bleibt. Im Landkreis Osnabrück gilt aktuell weiter Click & Meet nach Bundesrecht. In der Stadt auch, aber erst ab morgen. Heute hingegen gilt noch Click & Collect. Das versteht niemand”, so Graf. Die IHK fordert daher eine einfache Regelung, die für die Einzelhändler ebenso wie für die Kunden praktikabel ist.

Entscheidend für den Einzelhandel ist, ob ab Montag nach Landesverordnung nur negativ Getestete sowie aufgrund einer Rechtsverordnung des Bundes außerdem Geimpfte und Genesene in die Geschäfte dürfen. „Es ist völlig ungeklärt, wie die Berechtigung zum Einkauf im Ladenlokal nachgewiesen werden und was der Geschäftsinhaber dokumentieren soll”, bemängelt Graf. Viele wichtigen Fragen – auch solche des Datenschutzes – sind zurzeit noch offen. Ein Testchaos ist zu befürchten. Graf plädiert daher dringend dafür, den Einzelhandel zumindest in Kommunen mit einer Inzidenz unter 100 ab Montag ohne Testpflicht zu öffnen.


Auch im Tourismus herrscht Graf zufolge erhebliche Unsicherheit angesichts der neuen Regeln. Hier sind zwar für Montag ebenfalls erste Öffnungsschritte angekündigt. Ob diese aber einen wirtschaftlichen Betrieb für das Beherbergungsgewerbe ermöglichen, bezweifelt Graf: „Aufgrund der geforderten geringen Belegungsquoten und der Beschränkung nur auf niedersächsische Gäste wird das Hochfahren der Betriebe für viele Unternehmerinnen und Unternehmer zum programmierten Verlustgeschäft.” Daher sei aufgrund der Fortschritte der Impfkampagne und der deutlich sinkenden Infektionszahlen jetzt der Zeitpunkt für mutige Öffnungen gekommen. Diese würden nicht nur in Nachbarländern wie Österreich, Schweiz und Dänemark, sondern auch in Schleswig-Holstein umgesetzt bzw. angekündigt. Hier dürfe Niedersachsen nicht ins Hintertreffen geraten. Andernfalls würden die Menschen für Urlaub und Einkauf Niedersachsen meiden und entsprechend ausweichen.

PM/Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim

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