Social Media

Durchsuchen

Deutschland & Welt

Corona-Impfpflicht für Bundeswehr kommt – Strafen für Impfverweigerer seien dabei rechtmäßig

Themenbild: Pixabay

Koblenz. In der Bundeswehr soll die Corona-Impfung zur Pflicht werden. Ein Sprecher des Kommandos Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz sagte dem WESTFALEN-BLATT, die Aufnahme der Corona-Impfung ins Impfschema der Bundeswehr sei geplant, aber offiziell noch nicht erfolgt.

Bisher sind Bundeswehrangehörige verpflichtet, sich gegen Krankheiten wie Keuchhusten und Tetanus impfen zu lassen. Sie müssen nach Paragraph 17a des Soldatengesetzes ärztliche Maßnahmen gegen ihre Willen dulden, wenn das zur Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dient.

Erst im Dezember hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, Strafen gegen Impfverweigerer bei der Bundeswehr seien rechtmäßig. Im konkreten Fall hatte ein Hauptfeldwebel die Teilnahme an der sogenannten Basisimpfung verweigert, weil er sein Asthma und seine Neurodermitis auf vorangegangene Impfungen zurückführte. Daraufhin war gegen ihn ein achttägiger Arrest verhängt worden – zu Recht, wie die Richter entschieden. Übertragbare Krankheiten beeinträchtigten die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Deshalb müssten Soldaten die Einschränkung des Rechts auf Unversehrtheit hinnehmen. Nur bei einer “erheblichenGefahr für Leben oder Gesundheit” sei eine Impfung nicht zumutbar.


PM/ots/Westfalen-Blatt

Auch interessant

Deutschland & Welt

Münster. Als Horst Eschler vor sechs Wochen den Entschluss gefasst hat etwas Gutes zu tun, wusste noch niemand, dass diese Entscheidung auch für den...

Blaulicht

Bersenbrück. Seit Freitag, den 09.04.2021 wird der 14-jährige Luca vermisst. Luca entfernte sich gegen 7 Uhr aus der Kinder- und Jugendeinrichtung “Backhaus” in Bippen,...

Lokales

Osnabrück. Angesichts der Corona-Pandemie hatte der Gesetzgeber für das Kurzarbeitergeld Zugangsvoraussetzungen, Bezugsdauer sowie erhöhte Leistungssätze bei steigender Bezugsdauer neu geregelt. Diese Anpassungen sollen jetzt...

Lokales

Bissendorf. Dort, wo sich normalerweise Gäste aufhalten und verwöhnen lassen, herrscht derzeit gähnende Leere. coronabedingt ist in Hünerbeins Posthotel derzeit nicht viel los. Doch...

Blaulicht

Osnabrück. Ein 20-Jähriger befuhr am Samstagabend mit einem Motorrad die Buersche Straße in Richtung stadteinwärts. In einer Kurve, kurz hinter einer Bahnunterführung, verlor er...

Lokales

Osnabrück. Der VfL Osnabrück ist seinem Plan, zukünftig nahe der Bremer Brücke trainieren zu können, ein Stück nähergekommen. Der Verein hat jetzt den Bauantrag...

Lokales

Osnabrück. Aufgrund von Bauarbeiten der Deutschen Bahn (DB Netz AG) für das elektronische Stellwerk in Osnabrück kann die NordWestBahn ihren Fahrgästen am 21. und...

Lokales

Osnabrück. Freudig und gespannt wird im Zoo Osnabrück die erste Nashorngeburt erwartet. Nashornkuh Amalie, auch Amelie genannt, wird voraussichtlich Ende Mai ihr erstes Jungtier...

Advertisement