Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Debatte um Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Medien begrüßt und strengere Regeln noch in diesem Jahr gefordert.
Der „Rheinischen Post“ sagte Hubig: „Der Staat muss mehr tun, um Kinder und Jugendliche im digitalen Raum zu schützen. Dabei kann es nicht nur darum gehen, mehr Medienkompetenz zu vermitteln. Vor echten Gefahren braucht es echten Schutz.“
Weiter sagte die Ministerin: „Für jede Gaststätte und für jedes Kino in Deutschland gibt es klare Vorgaben zum Jugendschutz. Es ist unlogisch, wenn wir milliardenschwere Plattformen mit manipulativen Algorithmen laxer behandeln als Eckkneipen oder Ausflugslokale.“
Ihrer Meinung nach laufe die „Debatte derzeit in die richtige Richtung“. Hubig sagte: „Es gibt inzwischen ein breites Bewusstsein dafür, dass die Nutzung der sozialen Netzwerke für Kinder und Jugendliche extrem schädliche Folgen haben kann.“ Aus ihrer Sicht brauche es daher ein „abgestuftes Schutzkonzept“. Sie sagte: „Wir müssen anerkennen, dass unterschiedliche Altersgruppen unterschiedliche Schutzbedürfnisse und unterschiedliche Interessen an digitaler Teilhabe haben.“
Zum weiteren Zeitplan sagte die Justizministerin: „Ich erhoffe mir weitere konkrete Konzepte von der Expertenkommission, die im Auftrag der Bundesregierung Handlungsmöglichkeiten prüft. Spätestens im Sommer, wenn die Ergebnisse der Kommission vorliegen, sollten wir ins Handeln kommen. Jedes weitere Jahr ohne konkrete Schutzvorgaben kann schlimme Folgen haben für die Kinder und Jugendlichen, die jetzt gerade heranwachsen.“
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