Bürgermeister für den Frieden hissen Flaggen für eine Welt ohne Atomwaffen

Osnabrück. Die Flagge des weltweiten Bündnisses „Mayors for Peace“ wird am 8. Juli auf dem Markt neben dem Rathaus gehisst. Auch Oberbürgermeister Wolfgang Griesert gehört dem Bündnis an. Die Flagge symbolisiert den Einsatz dieses Netzwerkes für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister erinnern mit der Aktion daran, dass laut eines Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag aus dem Jahr 1996 eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, die nukleare Abrüstung weiter voranzutreiben. Die gegenwärtigen weltweiten Entwicklungen laufen dem aber entgegen. Weltweit über 7900 Städte, davon mehr als 680 alleine in Deutschland, wollen im Rahmen des Bündnisses „Mayors for Peace“, „Bürgermeister für den Frieden“, ihren Einfluss geltend machen, um hier einen Wandel herbeizuführen. Dazu gehört auch der Oberbürgermeister der Friedensstadt Osnabrück.
Gegründet wurde das Bündnis 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima, der Stadt, die am 6. August 1945 Opfer des ersten kriegerischen Einsatzes einer Atombombe mit verheerenden Folgen wurde. „Das 21. Jahrhundert bietet für die Menschheit viele Herausforderungen, wie zum Beispiel den Klimawandel oder auch die derzeitige Covid 19-Pandemie, die nur gemeinsam und friedlich gelöst werden können,“ erläutert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. „Allzeit einsatzfähige Atomwaffen und entsprechende Bedrohungsszenarien sind das Gegenteil von lösungsorientierten Strategien oder gar einem gemeinschaftlichen Handeln der Staatengemeinschaft, das nötig wäre, um diesen Herausforderungen zu begegnen.“ Mit dem Hissen der Flagge „Mayors for Peace“ vor ihren Rathäusern am internationalen Flaggentag, dem 8. Juli, setzen sich deshalb weltweit Bürgermeister für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein. In diesem Jahr appellieren sie insbesondere daran, den New-Start-Vertrag zu verlängern, dem letzten von den USA und Russland im Jahr 2011 unterzeichnete Abkommen, dass eine Begrenzung von Atomwaffen vorsieht. Und sie appellieren an die Atommächte, zu denen Deutschland auch indirekt durch die NATO-Mitgliedschaft gehört, den durch die UNO ausgehandelten Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen. Dieser Vertrag sieht ein umfassendes Verbot von Kernwaffen vor.
„Auch wenn sich global gesehen die sicherheitspolitische Lage nicht zum Besseren wendet, dürfen wir den zunehmenden atomaren Aufrüstungsbestrebungen einiger Staaten nicht widerspruchslos zusehen“, ergänzt Griesert. Als Oberbürgermeister der Friedensstadt Osnabrück appelliere er deshalb gemeinsam mit den anderen deutschen „Bürgermeistern für den Frieden“ an die Bundesregierung, sich auch innerhalb des Verteidigungsbündnisses NATO für Abrüstung und ein Umdenken einzusetzen und damit langfristig dem Ziel der „Mayors for Peace“, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen, näher zu kommen.