Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zu ungewöhnlicher Zeit am Samstagabend persönlich zu Wort gemeldet, um ihrem US-Amtskollegen Robert F. Kennedy Jr. zu widersprechen. Kennedy soll zuvor gesagt haben, dass es in Deutschland politisch motivierte Verfahren gegen Ärzte und Patienten gebe.
„Die Einlassungen des US-amerikanischen Gesundheitsministers entbehren jeglicher Grundlage, sie sind faktisch falsch und zurückzuweisen“, teilte Warken in einer Stellungnahme mit. Sie werde dies Kennedy gerne auch persönlich erläutern. „In Deutschland gilt grundsätzlich die verfassungsrechtlich geschützte ärztliche Therapiefreiheit.“ Ärzte würden selbstständig und eigenverantwortlich über die Behandlung von Patienten entscheiden.
Der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung basiere auf „nachgewiesener wissenschaftlicher Evidenz und wird nicht von der Politik festgelegt“, so Warken weiter. Ebenso seien Patienten frei in ihrer Entscheidung, welche Therapie sie in Anspruch nähmen. „Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen Covid-19 durchzuführen. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich weder strafbar, noch mussten Sanktionen befürchtet werden. Es gab kein Berufsverbot oder Geldstrafe, wenn nicht geimpft wurde.“
Strafrechtliche Verfolgung habe es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung gegeben, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste, sagte Warken.
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