Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Bedrohungslage in Deutschland als „abstrakt und hoch“ bezeichnet. Im Einzelfall sei sie auch konkret, sagte er am Donnerstag in der Debatte über den Etat seines Hauses im Bundestag.
„Auch heute Nacht hat es wieder Drohnenüberflüge gegeben über kritische Infrastruktur in Dänemark. Wir sind Ziel einer hybriden Bedrohung.“ Man sei Ziel von Sabotage und Spionage, „und deswegen rüsten wir gegen diese hybriden Bedrohungen auf“, so der CSU-Politiker. „Zeitenwende heißt nicht nur Ausbau militärischer Verteidigung, Zeitenwende heißt Aufrüsten bei der inneren Sicherheit.“
„Wir befinden uns in einem Wettrüsten zwischen Drohnenbedrohung und Drohnenabwehr, und deswegen werden wir stärker in dieses Wettrüsten investieren“, kündigte der Minister an. Einerseits werde man das Luftsicherheitsgesetz neu gestalten, andererseits auch finanzielle Mittel „nach dem Grundsatz aufspüren, abwehren, abfangen“ einsetzen.
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