Osnabrück. Kommunalpolitische Entscheidungen können in der kommenden Ratssitzung am Dienstag, 9. März, erstmals per Livestream von zu Hause aus mitverfolgt werden. „Wir wollen die Möglichkeit nutzen und eine neue Öffentlichkeit schaffen“, erklärt Oberbürgermeister Wolfgang Griesert.
Neben einer größtmöglichen Transparenz hat es in Pandemie-Zeiten den Vorteil der kontaktlosen Informationsweitergabe. „Ziel ist es mit dem Livestream Menschen zu erreichen, die bisher wenig Berührungspunkte mit der Kommunalpolitik hatten“, so Griesert weiter. Jetzt kann jeder per Klick dabei sein und die ganze Sitzung oder einzelne Debatten verfolgen. Die Ratssitzung wird ab 17 Uhr auf www.osnabrueck.de übertragen.
Das Streaming am 9. März ist zunächst ein Test. „Wir werden uns nach diesem Probelauf zeitnah zusammensetzen und prüfen, ob wir diesen Weg weiter gehen werden“, erklärt Griesert das weitere Verfahren. Bei einer Entscheidung für weitere Übertragungen, wird dann auch die Hauptsatzung entsprechend angepasst werden.
Datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten: Alle Ratsmitglieder haben vorab ihre Zustimmung zur Liveübertragung abgegeben. Bürgerinnen und Bürger, die nicht wünschen, per Livestream in Ratssitzungen aufgenommen zu werden, haben selbstverständlich weiterhin die Möglichkeit, an entsprechenden Sitzungen teilzunehmen. Bei der Perspektive werden die Kameraführenden berücksichtigen, keine Bürgerinnen und Bürger im Hintergrund zu filmen, die einer Übertragung widersprochen haben. Bürgerinnen und Bürger, die beispielsweise im Rahmen einer Einwohnerfragestunde einen Wortbeitrag haben, aber nicht gestreamt werden möchten, erhalten dazu vorab eine „rote Karte“, um dies vor ihrem Wortbeitrag wortlos dem Kameraführenden zu signalisieren. Das Urheberrecht an der Aufnahme liegt bei der Stadt Osnabrück.
Hinweis: Auf mobilen Endgeräten kann die Übertragung nur eingeschränkt gesehen werden. Nach Möglichkeit sollten Smartphones und Tablets im Querformat gehalten werden.
PM/Stadt Osnabrück
