Neben Osnabrück haben etwa 60 weitere deutsche Städte heute Post von Christian Schmidt, dem amtierenden Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, erhalten: Ihren Förderanträgen auf Entwicklung von Konzepten zur Vermeidung drohender Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in den von Stickstoffdioxid besonders belasteten Innenstädten ist seitens des Bundes stattgegeben worden.
Ob die von der Stadt Osnabrück beantragten Fördermittel in Höhe von 185.000 Euro vollständig bewilligt wurden, wird sich allerdings erst am kommenden Mittwoch zeigen, wenn die Stadt den Förderbescheid im Berliner Ministerium überreicht bekommen wird.
„Ich freue mich sehr, dass unser Förderantrag prinzipiell bewilligt worden ist. Dies zeigt, dass Osnabrück richtig handelt. Binnen weniger Wochen haben die Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken ein Konzept auf den Weg gebracht, welches die Chance bietet, mittelfristig die Stickstoffdioxid-Belastung zu senken“, kommentiert Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert die Entscheidung.
Insgesamt 14 Millionen Euro aus dem sogenannten „Eine-Milliarden-Dieselfonds“ hat der Bund kurzfristig für die Erarbeitung der Masterpläne zur Verfügung gestellt. Im Rahmen des Masterplans sollen beispielsweise Maßnahmen zur Umsetzung eines sensitiven Verkehrsmanagements, eine Gesamtstrategie für mehr Mobilpunkte und ein funktionierendes Park and Ride System, die Förderung des Radverkehrs und die Elektrifizierung des Verkehrs, die Entwicklung einer urbanen, emissionsarmen City-Logistik und eines betrieblichen Mobilitätsmanagements entwickelt werden.
Das Erarbeiten des Masterplans, der bis Ende Juli 2018 vorliegen muss, soll Voraussetzung sein, um Fördermittel für die Umsetzung der Pläne zu erhalten. Die Bundesregierung hat bereits beim 2. kommunalen Dieselgipfel am 29. November in Berlin in Gesprächen mit den Städten angedeutet, dass sie hierfür milliardenschwere, mittelfristig angelegte, Förderprogramme auflegen will.
Ziel der angekündigten Maßnahmen ist eine nachhaltige und möglichst emissionsfreie Mobilität in den besonders von Stickstoffdioxid belasteten Kommunen.
