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Vizekanzler Scholz verteidigt Notbremse bei 100-er Inzidenz

Foto: Depositphotos

Berlin. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Kritik am Inzidenzwert von 100 als Auslöser der Bundes-Notbremse und für Ausgangssperren zurückgewiesen. „Unverantwortlich wäre es jetzt, eine ganz lange wissenschaftliche Debatte darüber zu führen, was man alles auch anders machen könnte, ohne zu handeln“, sagte er der Saarbrücker Zeitung zu den Einwänden gegen geplante Änderungen im Infektionsschutzgesetz.

„Im Infektionsschutzgesetz muss geregelt werden, dass dann, wenn die Infektionszahlen zu stark steigen, etwas geschieht. Und zwar so, dass alle wissen: Das zeigt Wirkung“, sagte der Bundesfinanzminister. Das sei ein „wirklicher Vorzug der Sieben-Tage-Inzidenz“. Scholz: „Wir können jetzt nicht Doktorarbeiten und Habilitationen schreiben. Wir müssen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen.“ Am Inzidenzwert 100 als Auslöser für verbindliche Maßnahmen gibt es unter anderem deswegen Kritik, weil er durch Meldeverzug und Testhäufigkeit beeinflusst werden kann.

Zu Zweifel am Sinn von Ausgangsbeschränkungen sagte der SPD-Kanzlerkandidat der Saarbrücker Zeitung: „Ausgangsbeschränkungen wirken. Wir haben in vielen Ländern gesehen, dass sie zu einer Senkung der Infektionen beitragen. Es geht darum, Kontakte zu beschränken und das ist ein Weg, das zu erreichen – neben vielen anderen, die ebenfalls in dem Gesetz vorgesehen sind.“


PM/Saarbrücker Zeitung

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