Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Erste bundesweite Volksabstimmung in Deutschland im September

Symbolbild: Pixabay

Berlin. Nicht nur die Wahlunterlagen für die Bundestagswahl werden im September relevant sein, sondern auch die zur ersten bundesweiten Volksabstimmung in Deutschland. Was auf Kommunal- und Landesebene seit Jahrzehnten etabliert ist, will das Bündnis ABSTIMMUNG21 auf Bundesebene befördern.

Mindestens eine Million Menschen sollen über vier Themen abstimmen: Volksentscheide auf Bundesebene, Klimawende und zwei noch offene Themen. Festgelegt werden diese durch einen Auswahlprozess: Die Petitionen mit den jeweils meisten Unterschriften auf openPetition und Change.org nehmen teil.

Über eines von 134 Themen auf openPetition wird im September abgestimmt

Im Februar fragte openPetition nach Themen für die erste bundesweite Volksabstimmung. Daraufhin wurden über 5.000 Vorschläge eingebracht. Von diesem haben sich 134 durch eine Mindestanzahl an Unterschriften und Erfüllung von Qualitätskriterien durchgesetzt. Mittels Unterschrift können diese Vorschläge bis zum 31.03.21 von openPetition-Aktiven unterstützt werden. Bisher liegt die Forderung nach einer Finanzierungsreform der Krankenhäuser auf openPetition in Führung.

Mit ABSTIMMUNG21 kann die informierte Bevölkerung genauso gute Entscheidungen treffen wie informierte Abgeordnete

“Für Volksentscheide fordern wir hohe formale Hürden. Die Themen sollen in Bürgerräten und in einer Vielzahl kleiner Hausparlament-Runden diskutiert werden können. Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten das gleiche objektive Wissen – mit einem Abstimmungsheft an jeden Haushalt. Dadurch kann die informierte Bevölkerung genauso gute Entscheidungen treffen wie informierte Abgeordnete” so Jörg Mitzlaff, Gründer von openPetition.

ABSTIMMUNG21 ist ein Bündnis bestehend aus großen Nichtregierungsorganisationen zur Einführung von bundesweiten Volksabstimmungen in Deutschland. Themenvorschläge und Themenvoting auf openPetition.

PM/openPetition

Anzeige. Scrolle, um weiterzulesen.

Auch interessant

Deutschland & Welt

Hannover. Niedersachsen wird mit seiner nächsten Corona-Verordnung ab kommender Woche eine umfassende 2G-Regel einführen. Das hat die “Neue Osnabrücker Zeitung” aus Regierungskreisen erfahren. Demnach...

Lokales

Georgsmarienhütte. Corona-Ausbruch im Schlachthof: Die Laborergebnisse nach Abstrichen bei den Mitarbeitern eines Schlachthofes, in dem es zu einem größeren Ausbruchsgeschehen von Corona gekommen war,...

Blaulicht

Osnabrück. Am vergangenen Freitagabend ist es in der Osnabrücker Innenstadt zu einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen gekommen. Gegen 22.40 Uhr rasten ein weißer VW Golf, eine...

Deutschland & Welt

Münster. Nach einer Party am 3. September mit rund 380 Gästen in einem Club in Münster sind mittlerweile 72 Gäste mit dem Corona-Virus infiziert,...

Blaulicht

Osnabrück. Am Dienstagmorgen ereignete sich auf der Rheiner Landstraße gegen 09:50 Uhr ein schwerer Verkehrsunfall, bei dem ein 80-jähriger Mann lebensgefährlich verletzt wurde. Nach...

Blaulicht

Osnabrück. Am Donnerstagmorgen wurde eine 10-jährige Schülerin auf dem Ickerweg von einem Lkw überrollt und dabei verletzt. Gegen 07:17 Uhr befuhr ein 42-jähriger Mann...

Lokales

Osnabrück. Die Brückenbauarbeiten der Stadt Osnabrück zum Neubau der Fuß- und Radwegbrücke im Verlauf des Haseuferwegs zwischen den Straßen Hafenringstraße und Glückaufstraße haben am...

Lokales

Osnabrück. Alle wahlberechtigten Osnabrücker:innen, die am Tag der Stichwahl der Oberbürgermeisterin oder der Bundestagswahl nicht ihr zuständiges Wahllokal aufsuchen können, haben die Möglichkeit, Briefwahl...

Anzeige