Oberbürgermeister allein vor der Kamera: Außergewöhnlicher Handgiftentag

Osnabrück. Unter ganz besonderen Bedingungen fand die erste Ratssitzung im neuen Jahr im Friedenssaal des historischen Rathauses statt: Am so genannten Handgiftentag blickt der Oberbürgermeister üblicherweise zurück auf das vergangene Jahr und beschreibt die Herausforderungen des neuen Jahres. Ratsmitglieder, Geschäftsführer der städtischen Gesellschaften, Vorstände der Verwaltung und weitere Gäste reichen sich abschließend die Hände. Mit dieser Geste versichern sie sich, gemeinsam für das öffentliche Wohl der Stadt einzutreten. Wegen des verlängerten Lockdowns sprach Oberbürgermeister Wolfgang Griesert am Montag aus dem Rathaus zu den Ratsmitgliedern, die nicht mit ihm im Friedenssaal waren, aber von Zuhause den Ausführungen folgen konnten. Sie waren digital zugeschaltet. Auch auf das gesellschaftliche Zusammentreffen im Anschluss wurde verzichtet. Die Öffentlichkeit konnte die Rede als livestream im Internet verfolgen.
Griesert erinnerte an den Handgiftentag im vergangenen Jahr: „Wie optimistisch waren wir Anfang 2020! So optimistisch, dass keinem von uns auch nur in den Sinn gekommen wäre, das Jahr 2021 nicht abermals gemeinsam einleiten zu können: Wir dachten, wie immer, mit dem Zeichen des wechselseitigen Händereichens uns unsere Gemeinsamkeit zu versichern aber auch unseren wechselseitigen Respekt, mit dem wir einander begegnen: auch dem politischen Gegner, den wir als demokratischen Partner im Wettstreit der Meinungsbildung betrachten.“
Er erinnerte an die enormen Anstrengungen, die mit dieser Pandemie verbunden sind: „Kein Bereich, wirklich kein Bereich blieb davon unberührt. Alles wurde dem Ziel unterstellt, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und unser Gesundheitssystem zu schützen. Das Virus hat auf ziemlich unbequeme Weise neue Prioritäten von uns verlangt.“
Warnend sagte Griesert: „Es hat gezeigt, dass wir für manche Diskussionen und Entscheidungen in der Europäischen Union und unserer föderalen Demokratie einfach zu viel Zeit brauchten, Zeit, die wir nicht hatten. Es hat gezeigt, dass die Garanten unserer Freiheit nicht immer schnell genug das Leben unserer Angehörigen schützen können. Und es hat gezeigt, dass Rechtsgüter gegeneinander abgewogen werden müssen, die eigentlich miteinander gar nicht verglichen werden können: Leben und Freiheit beispielsweise.“
Vorausblickend kam der Oberbürgermeister aber auch auf Themen der Stadtentwicklung zu sprechen: „Ich bin froh, dass nun mit Alexander Lindhorst ein niedersächsischer Familienunternehmer nicht nur in die Landeshauptstädte Kiel und Hannover, sondern in den Standort Osnabrück investieren will. Wir sollten uns das hier nicht fahrlässig zerreden lassen. Statt eines gesichtslosen, international agierenden Konzerns haben wir nun Gesprächspartner, die übrigens auch den Kontakt zu den Medien vor Ort nicht meiden! Bereits die ersten Entwürfe des Projektes konnten Stadtbaurat Frank Otte und mich davon überzeugen, dass hier neben der städtebaulichen Reparatur ein nachhaltiges und attraktives innerstädtisches Quartier ohne Rückansichten entstehen kann, welches die Erwartungen von Verwaltung, Politik und Bürgerschaft aufgreift. Wir müssen noch ein bisschen Geduld aufbringen. Trotzdem möchte ich heute zuversichtlich sagen, dass wir schon durch das Tal, aber noch nicht ganz über den Berg sind, solange nicht noch die letzten Brocken aus dem Weg geräumt wurden. Wir haben nun aber eine zukunftsweisende Idee und einen potenten Investor, der diese Idee auch umsetzen will.“
Auch auf die neue Mobilität kam Griesert zu sprechen: „Schon jetzt hat sich das Stadtbild deutlich verändert: Ein Lastenfahrrad ist schon längst kein exotisches Gefährt mehr! Auch die Elektrifizierung der Bussflotte ist inzwischen weit fortgeschritten. Unsere Stadtwerke konnten zum Jahreswechsel melden, dass von fünf Metro-Bus-Linien bereits drei voll elektrisch befahren werden.“
Abschließend sagte der Oberbürgermeister: „Auch wenn wir nicht wissen, was wir in diesem Jahr noch vermissen werden: ich wünsche Ihnen und uns ein gutes neues Jahr, das uns hoffentlich mit besseren Überraschungen erwartet, so vielleicht Olympische Spiele mit Osnabrücker Beteiligung. In jedem Fall steht im September die Bundestagswahl auf der Tagesordnung und in Niedersachsen auch Kommunal- und Oberbürgermeister-Wahlen. Für uns ist das eine Chance, die Attraktivität unserer Demokratie, ihr Leistungsvermögen und ihre Zukunftsfähigkeit insbesondere ihren Kritikern zu beweisen. Denn bei aller Hoffnung auf neuartige Impfstoffe: gegen Rassismus, Hetze, Antisemitismus, Fake-News und Respektlosigkeit gibt es kein Serum. Da heißt es: Abstand halten und zusammenstehen für das Wohl unserer Stadt!“