Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Seestern-Pauly: „Brauchen Debatte über alternative Krisenstrategie“

Foto: Seestern-Pauly

Berlin/Osnabrück. Der lokale Bundestagsabgeordnete Matthias Seestern-Pauly (FDP) kritisiert in einer Mitteilung den Änderungsvorschlag der Großen Koalition für das Infektionsschutzgesetz. Zudem fordert er eine alterna-tive Krisenstrategie in der Corona-Pandemie.
„Die Koalitionsfraktionen geben der Exekutive mit dem neuen Infektionsschutzgesetz einen Blankoscheck. Denn es fehlt eine klare Definition, zu welchem Zeitpunkt welche Freiheitsein-schränkungen angemessen sind. Die Freien Demokraten lehnen den Vorschlag von Union und SPD deshalb ab. Wir bringen au-ßerdem einen eigenen Vorschlag in den Bundestag ein, der eine deutlich klarere Abgrenzung der Maßnahmen abhängig von der Infektionsentwicklung vorsieht“, so Seestern-Pauly.
Aus Sicht der Freien Demokraten braucht es außerdem eine echte Krisenstrategie. „Es kann nicht sein, dass wöchentlich neue Einschränkungen hinter verschlossenen Türen beschlossen werden. Wir brauchen eine Debatte über eine alternative Krisenstrategie, die langfristig durchhaltbar ist und über die vor dem Beschluss öffentlich im Parlament diskutiert wird“, so Seestern-Pauly abschließend.

Auch interessant

Deutschland & Welt

München. Tanken ist in Deutschland im Vergleich zur Vorwoche deutlich günstiger geworden. Dies gilt insbesondere für Diesel: Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise...

Blaulicht

Melle. Ein 34-jähriger LKW-Fahrer beabsichtigte am Dienstagmittag von der Osnabrücker Straße aus rückwärts auf ein Firmengelände eines Metallwarenherstellers zu fahren. Dazu setzte er auf...

Lokales

Hilter. Der Landkreis Osnabrück erneuert an der Kreisstraße 333 (Iburger Straße) zwischen Hilter-Wellendorf und Borgloh die Fahrbahndecke sowie ein Teilstück des Radweges. Für diese...

Blaulicht

Alfhausen. Am Freitagnachmittag kam es auf der Bersenbrücker Straße, im Kreuzungsbereich Brandewieden Boll – Vossbrink, zu einem Verkehrsunfall im Begegnungsverkehr, bei der drei Personen...

Deutschland & Welt

München. Für die Fahrer von Benziner-Pkw ist das Sparpotenzial beim Tanken durch die Wahl des richtigen Zeitpunktes in den vergangenen Monaten größer geworden. Wie...

Deutschland & Welt

Osnabrück. Niedersachsen lehnt eine dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer in der Gastronomie ab. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der...

Blaulicht

Bramsche. Eine 22-Jährge beabsichtigte am Mittwochmittag mit ihrem Peugeot von einem Grundstück nach rechts auf die Wittefelder Alle in Richtung Vördener Straße einzubiegen. Beim...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Im Juni 2022 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 48,9 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt,...

Anzeige