Melle. In der Stadt Melle ist ein Gebiet durch die geplante 380 kV-Stromleitungstrasse in Melle-Wellingholzhausen und Placke vom geplanten Ausbau der Stromtrassen massiv betroffen. Von Beginn an hat sich der Landkreis Osnabrück im Austausch mit den Bürgerinitiativen dabei für eine Erdverkabelung eingesetzt.
Durch die Intervention mehrerer Landkreise auf Initiative des Landkreises Osnabrück hin ist es Ende 2015 gelungen, Erdverkabelung als Pilotprojekte beim Umbau der Trassen zu ermöglichen: Das Verfahren zum Netzausbau hatte diese Variante vorher ausgeschlossen. „Jetzt kämpft der Landkreis darum, dass der erreichte Handlungsspielraum auch genutzt wird“, so Landrat Dr. Michael Lübbersmann.
Die Verantwortung für das Höchstspannungsnetz in Deutschland liegt bei vier so genannten Übertragungsnetzbetreibern. Für Ausbautrasse in Melle ist das Unternehmen Amprion zuständig. „Doch bisher will das Unternehmen keine Erdverkabelung“, kritisierte der Landrat. An der gesetzlichen Aufforderung im Energieleitungsausbaugesetz, die Erdverkabelung ausdrücklich auch pilothaft zu nutzen, komme jedoch auch Amprion nicht vorbei.
Der Landkreis Osnabrück hat sich bisher in allen Erörterungsterminen und in der umfangreichen Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren deutlich und kritisch geäußert. Dabei wurde auch externer Sachverstand einschaltet: „Wir haben uns hier von Anfang an gut aufgestellt, weil wir als Kommunen leider in der Rolle des Davids sind, der gegen Goliath kämpft. Aber wir brauchen eine Lösung, die für unsere Bürgerinnen und Bürger und die Natur verträglich ist“, so Lübbersmann.
Die Kritikpunkte des Landkreises sind deutlich: Amprion hat aus Sicht der Verwaltung bei einem Vergleich möglicher Trassenverläufe die vorgeschlagenen Alternativen mit Erdverkabelung nicht ausreichend überprüft. Das hat auch das letztlich zuständige Amt für regionale Landesentwicklung bereits bemängelt. „In unserer Stellungnahme haben wir außerdem kritisiert, dass die Bewertung des Bestandes, der Vorbelastungen und der Vorhabenwirkung an vielen Punkten Argumentationsschwächen und Erkenntnislücken aufweist“, erläuterte Gerald Bruns, zuständig für die Regionalplanung im Fachdienst „Planen und Bauen“.
Besonders ärgerlich findet Lübbersmann, dass Amprion die autobahnnahe Trassenvariante gegen die Empfehlung des Landkreises Osnabrück sehr frühzeitig aus dem Verfahren ausgeschlossen hat. „Damit konnte es keine ergebnisoffene und transparente Bewertung aller Varianten geben“, kritisiert er. Dieses methodische Defizit habe unter anderem dazu geführt, dass keine Engstellenanalyse durchgeführt worden sei. Gerade hier müsse der Kreis am Ball bleiben: „Wir haben deutlich auf die verschiedenen methodischen Fehler hingewiesen, damit sie im Zulassungsverfahren nochmals Beachtung finden können“, erläuterte Bruns.
Die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Bürgerinitiativen bewerten Lübbersmann und Bruns positiv: Der Landkreis hatte alle Akteure in Form eines „runden Tisches“ einbezogen und sich durch die Teilnahme an diversen Veranstaltungen der Bürgerinitiativen intensiv mit den Interessengruppen ausgetauscht. Ergänzend konnten die Bürgerinitiativen auf Kosten des Landkreises eine externe Rechtsberatung in Anspruch nehmen: Ein Angebot, das gut ankam. „Diese Form der Zusammenarbeit wollen wir weiter pflegen, um gemeinsam das bestmögliche Ergebnis zu erzielen“, sagte Lübbersmann.
