Hilter. Am vergangenen Sonntag fand das traditionelle Spargelessen der Freien Demokraten im Osnabrücker Land in einem Gasthaus in Hilter statt. Ehrengast war der Spitzenkandidat der Freien Demokraten zur Landtagswahl und Landesvorsitzende Dr. Stefan Birkner. Gemeinsam mit dem lokalen FDP-Bundestagsabgeordneten Matthias Seestern-Pauly wurde im Vorfeld der Veranstaltung noch der der Spargelhof Wenner besucht.
Auf dem anschießenden Kreisparteitag erläuterte der Kreisvorsitzende Matthias Seestern-Pauly: „Wir haben uns mit unserem Koalitionsvertrag viel vorgenommen. Erste Versprechen konnten wir bereits einlösen: Die Verdienstgrenze für Minijobber wird angehoben und die BAföG-Reform wird noch vor dem Sommer beschlossen.“ Seestern-Pauly zeigte sich allerdings auch besorgt: „Die Inflation stellt eine enorme Belastung für die Menschen und Betriebe in Deutschland dar. Es ist deshalb richtig, dass es Entlastungen und keine Steuererhöhungen gibt. Außerdem müssen wir schnellstmöglich zu einem soliden und nachhaltigen Haushalt zurückkehren und deshalb die Schuldenbremse ab 2023 wieder einhalten. Genau dies hat Bundesfinanzminister Christian Lindner deshalb auch angekündigt.“
Im Anschluss führte der Spitzenkandidat zur Landtagswahl Dr. Stefan Birkner zum Zukunftsprogramm der Freien Demokraten für Niedersachsen aus und verdeutlichte, warum Niedersachsen nach seiner Ansicht dringend einen Regierungswechsel brauche. „Wir müssen in Niedersachsen mehr tun als immer nur den Status quo zu verwalten. Wenn wir unseren Wohlstand sichern wollen, müssen wir bei den Themen Digitalisierung, Bildung und Energie an die Spitze.“ Er verwies in diesem Zusammenhang auf seine Eindrücke, die er kürzlich bei einer Reise nach Estland gewinnen konnte: „Die Verwaltung dort ist vollständig digitalisiert. Hier muss es seitens des Landes Impulse geben, damit Genehmigungen zügiger vorankommen.“ Er machte deutlich, dass die aktuellen Planungsbeschleunigungen beim Bau der LNG-Terminals in Zukunft die Regel, statt die Ausnahme sein sollten.
Abschließend freute sich Birkner, dass die Freien Demokraten im Landkreis Osnabrück mit Ihren Direktkandidaten Uwe Kamphaus (Wahlkreis 73, Bersenbrück), Gerhard Barmeier (Wahlkreis 74, Melle), Anke Wittemann (Wahlkreis 75, Bramsche) und Anke Schulte-Südhoff (Wahlkreis 76, Georgsmarienhütte) sehr gut für die Landtagswahl am 9. Oktober 2022 aufgestellt sind.
PM/FDP Osnabrück-Land (Lutz Haunhorst)
